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	<title>Netpilot24 - Das Newsportal &#187; Recht und Politik</title>
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	<description>News und kostenlose Pressemeldungen</description>
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		<title>Verantwortung und Tun</title>
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		<pubDate>Tue, 17 May 2011 08:24:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Gienger</dc:creator>
				<category><![CDATA[Featured articles]]></category>
		<category><![CDATA[Recht und Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Atomkraftwerk]]></category>
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		<description><![CDATA[Die letzten zwei Monate waren in vielerlei Hinsicht bewegend: Das Erdbeben und der Tsunami am 11.03.2011 in Japan mit der folgenden Reaktorkatastrophe in Fukushima. Das Erdbeben und  der Tsunami am 11.03.2011 in Japan mit der folgenden  Reaktorkatastrophe in Fukushima. Dann die pl&#246;tzliche Betroffenheit  unserer Atompolitiker, die doch mindestens seit Tschernobyl vor 25  Jahren wissen m&#252;&#223;ten, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a title="Global Player" href="http://flickr.com/photos/29487767@N02/3574392846"><img class="alignleft" title="Global Player" src="http://farm4.static.flickr.com/3161/3574392846_68f6ca215d_m.jpg" alt="" width="160" height="240" /></a>Die letzten zwei Monate waren in vielerlei Hinsicht bewegend: Das Erdbeben und der Tsunami am 11.03.2011 in Japan mit der folgenden Reaktorkatastrophe in Fukushima. Das Erdbeben und  der Tsunami am 11.03.2011 in Japan mit der folgenden  Reaktorkatastrophe in Fukushima. Dann die pl&#246;tzliche Betroffenheit  unserer Atompolitiker, die doch mindestens seit Tschernobyl vor 25  Jahren wissen m&#252;&#223;ten, da&#223; so etwas immer wieder passieren wird,  solange es Atomkraftwerke gibt! Denn schon 1980 wurde die  statistische Wahrscheinlichkeit f&#252;r einen GAU in einem Atomkraftwerk  auf 1x in 10000 Jahren angegeben &#8211; macht bei derzeit 400  Atomkraftwerken weltweit also 1x in 25 Jahren! Fast zwingend folgt  der Atomkatastrophe dann prompt die Wahl des ersten gr&#252;nen Ministerpr&#228;sidenten (und das ausgerechnet hier im &#8220;Musterl&#228;ndle&#8221;).<br />
Zeitgleich tobt der B&#252;rgerkrieg in Libyen, in den nun auch das  Ausland eingreift (vor allem Frankreich macht mobil gegen den  Diktator, dem es zuvor die Flugzeuge und Waffen geliefert hat), hinzu  die ganze &#8220;Diktatorend&#228;mmerung&#8221; im Nahen Osten, Aufstand in Syrien  (wo keiner hilft) und zuletzt das Killerkommando, das Bin Laden t&#246;tet&#8230;</p>
<p><span id="more-19148"></span></p>
<p>Ein paar Monate haben gereicht, um ganze Weltbilder zu kippen: Da wurde uns jahrelang erz&#228;hlt, die Diktatoren in den arabischen L&#228;ndern w&#228;ren notwendig, um den drohenden Islamismus zu stoppen &#8211; und siehe da, pl&#246;tzlich offenbart sich, da&#223; die Menschen in diesen L&#228;ndern Demokratie wollen und keinen Gottesstaat. Da wurde soeben mit dem Hinweis auf die dringend notwendige &#8220;Br&#252;ckentechnologie&#8221; der Ausstieg aus dem Atomausstieg vollzogen, und schon lassen sich pl&#246;tzlich sieben Reaktoren abstellen, ohne da&#223; in Deutschland der Strom ausf&#228;llt. Da kriegt die CDU, die in Baden-W&#252;rttemberg immer so sicher im Sattel sa&#223;, nach 58 Jahren pl&#246;tzlich den Laufpa&#223; &#8211; und besinnt sich ebenso pl&#246;tzlich darauf, zuk&#252;nftig mehr den B&#252;rger und die Basis in politische Entscheidungen mit einzubeziehen. Und da bringen Kriege und Killerkommandos die Frage nach Gerechtigkeit und Rechtschaffenheit auf den Tisch &#8211; und auch hier verschwimmen pl&#246;tzlich die Grenzen von Gut und B&#246;se: In Guantanamo, so ist es jetzt amtlich, sitzen &#252;berwiegend Unschuldige ein (und werden dennoch nicht freigelassen) und in den USA wird &#246;ffentlich erkl&#228;rt, da&#223; die Hinweise zum Aufenthalt von Osama Bin Laden der Folter in den Geheimgef&#228;ngnissen der CIA zu verdanken sind. Trifft auch hier die alte Regel zu, da&#223; man dem &#8220;Feind&#8221; immer &#228;hnlicher wird, je mehr man sich auf den Kampf mit ihm einl&#228;&#223;t?</p>
<p>Egal, wie wir zu all diesen Dingen stehen &#8211; eines wird deutlich: Die alten Strukturen der Macht und Politik geraten ins Wanken. Das selbstherrliche Regieren &#252;ber die stumme Masse der Untertanen ist vor&#252;ber, ebenso wie die noch im Kolonialismus wurzelnde alte Einteilung der Welt in &#8220;Gewinner&#8221; und &#8220;Verlierer&#8221;. Niemand vermag im Moment zu sagen, wie die Welt in zehn, f&#252;nfzig oder hundert Jahren aussehen wird! In der arabischen Welt gen&#252;gte der Funke in Tunesien, um einen Fl&#228;chenbrand auszul&#246;sen, in den Industrienationen mu&#223;te leider eine Naturkatastrophe nachhelfen, um das im Wandel begriffene Bewu&#223;tsein zu verantwortlichen Taten zu f&#252;hren. Denn genau darum geht es: Durch das selbsts&#252;chtige und kurzsichtige Handeln der M&#228;chtigen in Politik und Wirtschaft sind viele Bereiche unseres Lebens in einen Zustand geraten, der dringend erfordert, da&#223; wir selbst Verantwortung &#252;bernehmen, um die Dinge zum Positiven zu wandeln. Oder anders ausgedr&#252;ckt, wir haben das &#8220;b&#246;se Spiel&#8221; der Ausbeutung, Unterdr&#252;ckung und Zerst&#246;rung viel zu lange geduldet und dadurch mitgetragen. R&#252;diger Dahlke hat dazu eine deutliche Situationsanalyse erstellt: <a href="http://www.dahlke.at/veroeffentlichungen/artikel/kolumne/maerz_2011.php" target="_blank">www.dahlke.at/veroeffentlichungen/artikel/kolumne/maerz_2011.php</a></p>
<p>Doch nun ist es allerh&#246;chste Zeit, das zu &#228;ndern. Dabei geht es schlicht um Verantwortung und konsequentes Handeln von uns allen! &#8211; Denn die Atomkraft k&#246;nnte bei uns l&#228;ngst Vergangenheit sein, wenn alle, die gegen Atomkraft sind (70% der deutschen Bev&#246;lkerung), endlich zu einem Anbieter wechseln w&#252;rden, der 100% Strom aus erneuerbaren Energien bietet. Dazu braucht es heutzutage nur noch eine Postkarte und der neue Anbieter erledigt den Rest. Wir brauchen zum Ausstieg aus der Atomkraft gar keine Regierungen st&#252;rzen, wir haben es tats&#228;chlich selbst in den H&#228;nden. Mehr dazu gibt&#8217;s z.B. hier:  <a href="http://www.ews-schoenau.de" target="_blank">http://www.ews-schoenau.de</a>, <a href="http://www.lichtblick.de" target="_blank">http://www.lichtblick.de</a>, <a href="http://www.greenpeace-energy.de" target="_blank">http://www.greenpeace-energy.de</a> oder <a href="http://www.naturstrom.de" target="_blank">http://www.naturstrom.de</a></p>
<p>Oder betrachten wir all die Wirtschafts- und Schuldenkrisen, die Folge der Zockereien von Banken und B&#246;rsen sind. Auch da tragen wir Verantwortung, denn WIR geben diesen Banken und Spekulanten UNSER Geld und lassen sie damit spielen. Und warum? &#8211; Weil wir selber scharf sind auf noch eine bessere Rendite hier und noch ein paar  Zinsen da, weil wir also selber (am Rande) bei diesen Spielen mitmischen wollen, um auch ein bi&#223;chen zu gewinnen. Nur leider  verlieren wir auf jeden Fall, denn die gro&#223;e Zeche zahlen wir mit unseren Steuergeldern sowieso. Warum also nicht gleich das eigene Geld dorthin geben, wo ethisch damit gearbeitet wird, z.B. hier:  <a href="http://www.gls.de" target="_blank">http://www.gls.de</a> oder hier: <a href="http://www.umweltbank.de" target="_blank">http://www.umweltbank.de</a> -  Schon im September 2008, also kurz vor dem &#8220;gro&#223;en Knall&#8221; habe ich  dazu einen ausf&#252;hrlicheren Artikel mit dem Titel &#8220;Finanzkrise oder  Finanzchance?&#8221; in meinem Newsletter ver&#246;ffentlicht. Der hat  inzwischen sogar seinen Platz im Internet gefunden: <a href="http://www.frankdoerr.de/business/finanzkrise-oder-finanzchance-93.html" target="_blank">www.frankdoerr.de/business/finanzkrise-oder-finanzchance-93.html</a></p>
<p>Es lie&#223;en sich noch viele Beispiele auff&#252;hren, wo wir durch aktives  Engagement oder zumindest durch die Unterst&#252;tzung derer, die sich  aktiv engagieren, etwas f&#252;r Menschenrechte, Naturschutz, fairen  Handel, Frieden, V&#246;lkerverst&#228;ndigung, erneuerbare Energien,  Tierschutz, Entwicklungszusammenarbeit u.v.m. TUN k&#246;nnen. Denn das  Zauberw&#246;rtchen hei&#223;t ganz einfach &#8220;tun&#8221;. Das einzige, was uns  meistens zur&#252;ckh&#228;lt, ist unsere Bequemlichkeit. Der Job und das Leben  sind schon anstrengend genug und jetzt sollen wir auch noch  Verantwortung f&#252;r die ganze Welt &#252;bernehmen? &#8211; Betrachten wir es nach  den Worten des Dalai Lama einfach als &#8220;klugen Egoismus&#8221;. Zitat: &#8220;Wir  nehmen eine kleine Unannehmlichkeit auf uns, um gr&#246;&#223;ere  Unannehmlichkeiten zu vermeiden.&#8221; &#8211; Manchmal braucht es ja sogar nur  eine Unterschrift. Z.B. bei diesen engagierten Organisationen: <a href="http://www.attac.de" target="_blank">http://www.attac.de</a>, <a href="http://www.avaaz.org/de" target="_blank">http://www.avaaz.org/de</a>, <a href="http://www.campact.de" target="_blank">http://www.campact.de</a>, <a href="http://www.regenwald.org" target="_blank">http://www.regenwald.org</a>, <a href="http://www.greenpeace.de" target="_blank">http://www.greenpeace.de</a> u.v.m.</p>
<p>&#8220;Verantwortung und Tun&#8221;&#8230; Vielleicht springt der Funke ja &#252;ber &#8211; vielleicht  sind Sie ja auch l&#228;ngst entflammt, etwas zur Verbesserung des Lebens und der Welt zu tun. Jeder Beitrag ist wichtig, jeder Beitrag z&#228;hlt!<br />
Auf da&#223; alle unsere Beitr&#228;ge zusammen dem Wohle aller Wesen dienen&#8230;</p>
<p>Herzliche Gr&#252;&#223;e<br />
Michael Gienger</p>
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		<title>Politik Glossar wieder online</title>
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		<pubDate>Wed, 01 Jul 2009 20:33:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Newspilot</dc:creator>
				<category><![CDATA[Recht und Politik]]></category>
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		<description><![CDATA[2002 stellt die SPD die Website politik-glossar.de online. Dort fanden sich &#8220;Informationen zu allen relevanten Politikbereichen sowie zu aktuellen politischen Schwerpunktthemen. Von A wie &#8216;Arbeit&#8217; bis Z wie &#8216;Zuwanderung&#8217;.&#8221; Es handelte sich um eine Zusammenstellung des Wahlprogramms der SPD. Zum Stichwort Internetpolitk konnte man damals lesen: Deutschland kommt auf dem Weg in die Informationsgesellschaft z&#252;gig [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a title="Forum Demographischer Wandel" href="http://flickr.com/photos/26849848@N06/2551074170"><img src="http://farm4.static.flickr.com/3071/2551074170_f2b002993b_s.jpg" alt="" /></a>2002 stellt die SPD die Website politik-glossar.de online. Dort fanden sich &#8220;Informationen zu allen relevanten Politikbereichen sowie zu aktuellen politischen Schwerpunktthemen. Von A wie &#8216;Arbeit&#8217; bis Z wie &#8216;Zuwanderung&#8217;.&#8221; Es handelte sich um eine Zusammenstellung des Wahlprogramms der SPD. Zum Stichwort Internetpolitk konnte man damals lesen:<span id="more-5149"></span></p>
<blockquote><p>Deutschland kommt auf dem Weg in die Informationsgesellschaft z&#252;gig voran. Wesentlich dazu beigetragen hat das Programm der Bundesregierung &#8220;Internet f&#252;r alle&#8221;. Durch diese moderne Internetpolitik sind alle Schulen am Netz, studieren &#252;ber 40.000 Menschen Informatik und lernen &#252;ber 70.000 Azubis einen IT-Beruf. Mit steuerlichen Vorteilen und gezielten Aktionen beg&#252;nstigt die Bundesregierung den Einstieg in die moderne Kommunikation.</p></blockquote>
<p>Der weiterf&#252;hrende Link verwies dann auf spd.de. Im Jahr 2002 &#8211; also grade ein Jahr nach Platzen der dotcom-Blase, ein netter Ansatz der SPD. Danach verwahrloste die Domain, ein dummer Fehler derselben Partei.</p>
<p>Mittlerweile ist die Seite wieder online und informiert &#252;ber &#8220;<a href="http://www.politik-glossar.de/" target="_blank">&#214;ffentliches Recht &#8211; Aufgaben des Bundespr&#228;sidenten: Festlegung des Wahltages, Aufl&#246;sung des Bundestages, Entlassung und Ernennung des Bundeskanzlers</a>&#8220;. Aus Sicht einer Juristin wird einem speziellen Aspekt im Ablauf m&#246;glicher Sturkturen unserer Demokratie nachgegangen.</p>
<p>Interessanterweise bietet diese Website auch jedem Menschen die M&#246;glichkeit, eigene, fundierte politische Artikel einzureichen. Diese m&#252;ssen nur an info (at) politik-glossar.de per eMail als Dateianhang versendet werden.</p>
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